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Diskussion zur Ukraine-Krise

Die Ukraine-Krise, die deutsche Öffentlichkeit und die Erinnerung an den II. Weltkrieg

So das Thema des von Ralf Haiasch moderierten Podiumsgespräches zu dem am 27. November 2014 das Eisleber Bündnis "Meine Stadt und ICH" zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt in den Tagungsraum des Hotel „Graf von Mansfeld“ eingeladen hatte. Mit den Historikern Dr. Kai Struve (Halle/Jena) und Dr. Holger Politt (Berlin/Warschau) waren zwei profunde Gesprächspartner zugegen, die jeweils mit einem Statement die Debatte eröffneten.

In seinem Vortrag verwies Struve u.a. auf die Argumentationen der Seite der "Russlandversteher" sowie der "Faschismusverharmloser" in der Diskussion um die Ukraine-Krise. Er rückte die Situation der Ukraine vor, während und nach dem II. Weltkrieg in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit nicht ohne zugleich deutlich zu machen, dass sich die Sowjetunion als staatliches Gebilde 1991 verändert hat - ehemalige Sowjetrepubliken ihre staatliche Souveränität erlangt, auch wieder erlangt, haben. Die gegenwärtige Situation im Verhältnis Russland und der Ukraine sei, darin stimmten beide Referenten überein, völkerrechtlich inakzeptabel, ein Zustand, der nicht allein aus der Geschichte zu erklären sei, sondern gleichermaßen durch zahlreiche Versäumnisse, Fehleinschätzungen und -entscheidungen der politisch Verantwortung Tragenden in der Ukraine, in Russland aber auch in der EU verursacht wurden. Mehr ...

Im Podium v.l.n.r.: Dr. Kai Struve, Ralf Haiasch, Dr. Holger Politt
Neuer Vorstand in Sangerhausen

Basis wählt Vorstand und Delegierte zum Kreisparteitag neu

Am ersten Tag des Monats November 2014, genau 23 Monate nach der letzten Wahl des Ortsvorstandes der Partei DIE LINKE. Sangerhausen und Umgebung wählte die Gesamtmitgliederversammlung diese neu. Wir bedanken uns bei allem ehemaligen Mitglieder des Ortsvorstandes für ihre Mitarbeit und freuen uns weiter auf sachkundige Hinweise und Zusammenarbeit.

Die 30 bzw. 33 anwesenden Mitglieder wählten mit 19 Stimmden Eva-Maria Kotzur zur neuen Vorsitzenden des Ortsverbandes. Sie setzte sich damit gegen die beiden Bewerber Holger Hüttel und André Röthel durch. Weiterhin wurden in den Ortsvorstand Sabine Künzel, Lidia Franke und Daniela Hahn, sowie Ernst-Helmut Panknin, Uwe Zobel und André Röthel gewählt.

Weiterhin wurden für die Jahre 2015 und 2016 die Delegierten zum Kreisparteitag neu gewählt. Sangerhausen hat mit 14 Mitgliedern die größte Delegation des Kreisverbandes Mansfeld-Südharz. Folgende Genossinnen werden unsere Mitglieder in den kommenden 2 Jahren auf dem Kreisparteitag vertreten: Lidia Franke, Rena Tabor, Eva-Maria Kotzur, Christine Kümmel, Sabine Künzel, Daniela Hahn und Iris Reiche. Weiterhin wurden André Röthel, Horst Werner, Dieter Kupfernagel, Axel Sell, Klaus Kotzur, Ernst-Helmut Panknin und Uwe Zobel zum Kreisparteitag delegiert. Christel Dietrich und Dieter Bauer sind für die jeweilige Liste als Ersatzdelegierte bestätigt wurden.

Der Ortsverband lädt weiterhin am 09.12.2014 um 15:00 Uhr zum Jahresabschluss ein. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen. Weitere Daten hierzu werden in kürze zur Verfügung gestellt.

Landesparteitag in Quedlinburg

Ein Hauch von Thüringen in Quedlinburg

Sabine Künzel, Karin Lüning, Iris Reiche, Christine Kümmel, Stefan Gebhardt, Ralf Neumann, Manfred Lüning und Oliver Hinze saßen für unseren Kreisverband in den Reihen der Delegierten.

Die 2. Tagung des 4. Landesparteitages fand inmitten der historischen UNESCO-Weltkulturerbestadt Quedlinburg, im modernen Anbau des Palais Salfeldt, statt.

Zahlreiche Gäste der Bundespartei, aus Politik und Wirtschaft, Gewerkschaften, Verbänden und Vertretern der Kirchen hatten sich auf dem Parteitag eingefunden. Auch der Intendant des Theaters (alter Name) der Lutherstadt Eisleben nutzte die Gelegenheit der Partei und im Besonderen Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, für die aktive Unterstützung im Kampf für den Erhalt des Theaters (Kulturwerkstatt- neuer Name) zu danken.

Ein Land zum Leben. Ein Land zum Bleiben. So ist der Leitantrag überschrieben. „Wer Zukunft will, muss sich der Vergangenheit stellen.“ - so der Dringlichkeitsantrag.

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt kämpft um politische Mehrheiten für eine andere Politik in diesem Land, damit die Menschen zu uns kommen und bleiben wollen. Es gilt die eigenen Ressourcen wie Kultur, Kunst, Bildung, Wissenschaft und öffentliche Daseinsvorsorge weiter auszubauen. Dazu werden in den nächsten zwei Jahren alle Möglichkeiten zur Diskussion mit Interessierten, Betroffenen und Fachleuten genutzt.

Dem Anspruch auf die Führung einer Regierung werden wir mit einer eigenen Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten signalisieren.

Die Delegierten diskutierten auch darüber: „Wer Zukunft will, muss sich der Vergangenheit stellen.“

Es gilt eine kritische Sicht auf die Gegenwart und die Vergangenheit. Das Sozialismusmodell in der DDR ist vor allem gescheitert, weil es einseitig darauf setzte, Menschen soziale Sicherheit zu bieten und dabei elementare demokratische  Grundrechte und Freiheitsrechte missachtete. (aus Leitantrag)

Die Linke will die Diskussion unserer Vergangenheit nicht den Konservativen überlassen, sondern aus der Ecke der Abwehr heraustreten.

Noch vor der Aussprache zum Leit- und Dringlichkeitsantrag meldeten sich aus Thüringen die Landesvorsitzende Susanne Wellsow- Henning und Bodo Ramelow, der hoffentlich bald erste linke Ministerpräsident  innerhalb Deutschlands per „Schalte“. Aus ihren Worten klang viel Zuversicht für den eingeschlagenen Weg in Thüringen. Sie wünschten den Linken in Sachsen-Anhalt auf dem langen Weg bis zur Wahl Kraft und Mut, um den gewünschten Politikwechsel systematisch in die Wege leiten zu können.

So gesehen, war während des Parteitages in den Grußworten, in den Redebeiträgen der Delegierten und natürlich in den Beiträgen von Wulf Gallert, Vorsitzender der Landtagsfaktion und der Landesvorsitzenden Birke Bull, irgendwie auch der Wind aus Thüringen zu spüren.

DIE LINKE. Sachsen- Anhalt hat auf diesem Parteitag, am 25.Oktober 2014, den scharfen Start für einen Politikwechsel in Sachsen-Anhalt vollzogen.  

Zur Rede von Birke Bull ... 

Zur Rede von Wulf Gallert ...

Zusammenfassung der Ergebnisse ...

Klausur der Kreistagsfraktion mit Gästen aus Nah und Fern

Diskussion und Erfahrungsaustausch als Grundlage für Erfolg

Nach intensiven Beratungen endet die Klausurtagung der Kreistagsfraktion mit dem Kreisvorstandes und Gästen u.a. aus Schwalm-Eder am Samstagnachmittag
Neue Stolpersteine in Sangerhausen verlegt

Gedenken an Sozialisten und Kommunisten

Am 10.10.2014 hat die Initiative "Erinnern und Gedenken" in Sangerhausen erneut 3 Stolpersteine verlegt. Nachdem bereits jüdischen Opfer, sowie von Euthanasie betroffenen Menschen ein Zeichen gesetzt wurde tauchen Stolpersteine nun auch für Opfer aus den Reihen der Sozialisten und Kommunisten im Stadtbild von Sangerhausen auf.

Diese 3 Personen sind Franz Heymann, Paul Beck und Walter Telemann. Zu diesen Personen hat die Initiative bereits in den letzten Wochen und Monaten in den Archiven wichtige Daten ergründet. Daten zu diesen Personen finden Sie hier. Daran haben auch Mitglieder unseres Kreisverbandes einen Anteil, wie auch die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat von Sangerhausen. Diese wird in Kürze einen Scheck an die Initiative zur Finanzierung der neuen Stolpersteine Überreichen. 

Anwesend zur Verlegung der Steine war ebenfalls unser Landtagsabgeordneter Stefan Gebhardt, sowie der ehemalige Oberbürgermeister Fritz-Dieter Kupfernagel. Als Laudator waren weiterhin auch Holger Hüttel und Harald Koch anwesend.

Stefan Gebhardt jetzt auch in der Lutherstadt Eisleben

Symbolische Schlüsselübergabe im Wahlkreisbüro Markt 57

Im Ergebnis der Landratswahl 2014 ist Dr. Angelika Klein zur Landrätin in Mansfeld-Südharz gewählt worden. Bis dahin betreute sie als Landtagsabgeordnete der LINKEn den Wahlkreis 33 und hatte ihr Wahlkreisbüro in der Lutherstadt Eisleben, Markt 57.

Gestern erfolgte in den Räumen die symbolische Schlüsselübergabe, denn Stefan Gebhardt hat die Betreuung des Wahlkreises seiner bisherigen Mitstreiterin im Landtag mit übernommen. Er ist jetzt der einzige LINKE. Landtagsabgeordnete im Landkreis - keine leichte Aufgabe, die es gemeinsam mit Karin Paul, seiner Wahlkreismitarbeiterin, zu lösen gilt. Ab November wird sie im Büro in der Lutherstadt Eisleben Dienstag und Donnerstag erreichbar sein. Am 3. November 2014 lädt der Landtagsabgeordnete Stefan Gebhardt zu seiner ersten  Bürgersprechstunde in der Zeit von 14 bis 16 Uhr in das Wahlkreisbüro Markt 57 ein.

Angelika Klein wünscht Stefan Gebhardt viel Erfolg auch in der Lutherstadt Eisleben.
Sie übergibt ihre rote Schlüsseltasche ...
und für alle sichtbar auch einen Schlüssel ...
Zahlreiche Gratulanten haben sich im Büro eingefunden ...
... neben den Weggefährten aus dem Stadtrat und dem Kreistag sowie des Kreisverbandes
kam, wenn auch nur ganz kurz, die OB Jutta Fischer sowie die Geschäftsführerin
des Hotel "Graf von Mansfeld" Frau Gödecke
Proteste werden fortgeführt

Ortsverband Hettstedt + Umgebung sammelt Unterschriften

Auf ihrer Mitgliederversammlung hat sich die Basis der LINKEN aus Hettstedt, Gerbstedt, Mansfeld und Arnstein am vergangenen Donnerstag eindeutig für den Erhalt der „Wipperliese“ ausgesprochen und die von der Kreisbahn Mansfelder Land initiierte Unterschriftensammlung fortgeführt.

Der Ortsvorstand weist die Bevölkerung darauf hin, dass zahlreiche Geschäfte und Institutionen im gesamten Landkreis ebenfalls solche Unterschriftslisten ausliegen haben und jeder die Möglichkeit nutzen kann, gegen die geplante Streckenstilllegung zu protestieren.

Aus für Wipperliese stoppen!

Aus für Wipperliese nicht hinnehmbar – Thematisierung im Landtag notwendig

Zum angekündigten Aus für die Wipperliese erklären der verkehrspolitischen Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann und der Abgeordnete Stefan Gebhardt:

„Das vom Land vorgesehene Aus für die Wipperliese muss verhindert werden. In den vergangenen Jahren wurde enorm viel Geld in die Strecke und das Umfeld investiert, sodass die Entscheidung des Landes schon aus rein ökonomischer Sicht eine völlig falsche wäre. Und für den Tourismus in der Region wäre es ein Super-Gau schlechthin, die traditionsreiche Regionalbahn einzustellen.


Wir erwarten deshalb von allen Landtagsabgeordneten des Landkreises Mansfeld-Südharz, sich gegen diese Pläne zu stellen und für die Region Flagge zu zeigen. Wir werden dazu zeitnah das Gespräch mit den Landtagskollegen suchen.

DIE LINKE plant parlamentarische Aktivitäten sowohl im Fachausschuss als auch im Plenum, um zu verhindern, dass die Pläne des Landes Realität werden. DIE LINKE erwartet, dass sich das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr konzeptionell und nachhaltig mit dem Schienennetz befasst und auf fiskalische Sachzwänge nicht nur mit Streckenstillegungen oder Ausdünnungen reagiert.“

Neuer Kreistag in Mansfeld-Südharz

Kreistag zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten

Am 16. Juli 2014 trat der neu gewählte Kreistag Mansfeld-Südharz zu seiner ersten Sitzung in der Sangerhäuser Mammuthalle zusammen. Er hatte eine umfangreiche Tagesordnung zu bewältigen.

Der Kreistag hatte viel zu wählen: den Vorsitzenden, seine Stellvertreter, die Besetzung der Ausschüsse ...
Die amtierende Landrätin Christine Heppner und der neue Vorsitzende des Kreistages Norbert Born
Glückwünsche an die neue Amtsinhaberin Landrätin Dr. Angelika Klein
... freundliche Schlüsselübergabe
Rückblick: Mit Spannung erwartet die Ergebnisse der Stichwahl

Landrat oder Landrätin?

Stichwahl am 15. Juni entscheidet

Gegen 18 Uhr füllte sich der Raum im Ratskeller in Sangerhausen. Nicht nur Mitglieder des Kreisverbandes waren gekommen um zusammen die Ergebnisse der Stichwahl für das Amt des Landrates zu erwarten. Schon die ersten Ergebnisse sorgten für Überraschung ... am Ende steht fest: bei einer Wahlbeteiligung von 31,4 Prozent entschieden sich 80,6 Prozent für die Kandidatin der LINKEn Dr. Angelika Klein als neue Landrätin. Auf den bisherigen Amtsinhaber Dirk Schatz (CDU) entfielen 19,4 Prozent der Stimmen.

Martina Michels unterwegs im Landkreis

Leader-Projekte stehen im Fokus

Martina Michels (DIE LINKE), ehemalige Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses in Berlin und seit dem letzten Jahr Mitglied des Europäischen Parlaments, war am Montag, 19. Mai, zu einem Arbeitsbesuch im Landkreis Mansfeld-Südharz.

Gesprächen in Hettstedt, unter anderem mit dem Bürgermeister der Stadt, Danny Kavalier, folgten mehrere Stopps an Projekten, die mit Hilfe europäischer Mittel finanziert wurden.  Herr Schumann von der LAG Mansfeld-Südharz hat im Hof der Mansfelder Gewerke zum erreichten Stand der Umsetzung des Entwicklungskonzeptes bis 2013 und zu Planungen bis 2020 informiert. In Molmerswende standen die Leader-Projekte „Wiederaufbau Kirchturm“ und „LIWET e.V.“ im Mittelpunkt. In Wettelrode besuchte die Delegation, der auch die Landratskandidatin der LINKEN, Angelika Klein, sowie Stefan Gebhardt angehören, mit dem Bergbaumuseum Röhrigschacht das größte Leader-Projekt der letzten Förderphase.

Tradition

Frühlingsfest des Kreisverbandes DIE LINKE. Mansfeld-Südharz

Am 18. Mai fand in der Gartensparte "Ernst Thälmann" in Eisleben das traditionelle Frühlingsfest des Kreisverbandes DIE  LINKE. Mansfeld-Südharz statt zu dem der Kreisvorsitzende Helmut Neuweger die Gäste begrüßte. Der Ziegelröder Spielmannszug 1886 e.V. eröffnete mit einem zünftigen Marsch das Fest. Die vielfachen Deutschen Meister sind in diesem Jahr selbst für die Organisation der Meisterschaften, die im Juli in Helbra stattfinden werden, verantwortlich. Hierbei werden sie finanziell durch die LINKsfraktion im Landtag mit einer Spende in Höhe von 900 €, die durch Angelika Klein an diesem Vormittag übergeben werden konnte, unterstützt. Einige Zeit später konnten den Landtagsabgeordneten Birke Bull, Angelika Klein und Stefan Gebhardt einen weiteren Scheck über 1.500 € an die Leiterin des Kinderhauses "Tiegel" Frau Thiel in Hettstedt übergeben. Mit diesem Geld wird Kindern aus sozial schwachen Familien die Teilnahme an der Hettstedter Stadtranderholung, einem gemeinsamen Projekt des Kinderhauses und des Jugendklubs "Leuchte" vom Humanistischen Verband Mansfelder Land e.V., ermöglicht.

Natürlich drehte sich vieles um die bevorstehenden Wahlen. Prominente Politiker und Kandidaten – darunter  MdB Roland Claus, Martin Schirdewan als Kandidat für die Europawahl und Dr. Angelika Klein als Landtagskandidatin und die Landesvorsitzende Birke Bull - standen Stefan Gebhardt in einem Talk Rede und Antwort, aber auch für individuelle Gespräche gab es ausreichend Gelegenheit. Musik und gastronomische Versorgung,  ein Bücherbasar und ein großes Angebot an Unterhaltung für die kleinen Festbesucher (Ponyreiten, Hüpfburg, Kinderschminken etc.) ließen den Tag in der Gartensparte trotz Dauerregens zum Familientag werden. 

 

Im Pfarrholz Helbra wird gefeiert

20 Jahre Kinder- und Jugendhaus "Marianne und Gerhard Rohne" in Helbra

Das Wetter meint es gut, die Sonne lacht ... wie es sich für ein Sommerfest gehört. Am Freitag beging das Kinder- und Jugendhaus "Marianne und Gerhard Rohne" des Deutschen Kinderschutzbundes Mansfeld-Südharz e.V. sein 20 Jähriges Bestehen. Zahlreiche Gratulanten sind erschienen, unter ihnen der Verbandsgemeindebürgermeister, der Ortsbürgermeister, die Vertreterin des Landkreises, Gemeinderäte und auch die Landtagsabgeordnete Dr. Angelika Klein. Wie alle anderen hatte auch sie ein Geschenk dabei. Sie überreichte einen Scheck in Höhe von 500 € aus Mitteln des Solidarfonds der Landtagsfraktion. Ein buntes Programm für Groß und Klein erwartete alle im Pfarrholz Helbra. Es gab interessante Gesprächspartner, strahlende Kinder und gute Spielideen.

Wirtschaftspolitischer Abend in Benndorf

Wirtschaftspolitischer Abend in Benndorf

Der Kreisverband DIE Linke. hatte am 13.05.14 zu einem Wirtschaftspolitischen Abend mit dem Thema "Ausgelatschte Pfade begehen oder neue Wege beschreiten?" in den "Hof der Gewerke" Benndorf eingeladen. Dr. Frank Thiel, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, unterstrich in seinen Ausführungen, dass sich eine alternative Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt nicht nur auf die Fördergeldvergabe an Konzerne stützen darf, sondern „Gute Arbeit“, ökologisches Kriterien und die Attraktivität des gesamten Standortes im Blick haben muss. Mit kommunalen Mandatsträgern und Gästen wurde in lockerer Atmosphäre über Eckdaten der wirtschaftlichen Entwicklung Landkreis Mansfeld-Südharz, sowie über Perspektiven einer sozial-ökologischen Wirtschaftspolitik im Land Sachsen-Anhalt diskutiert. Nach dem Niedergang des Kupferbergbaus im Mansfelder Raum entwickelten sich in den 1990ern neue Wirtschaftszweige im Landkreis. Die Unternehmen fanden damals ein ausgesprochen gutes Fachkräftepotential vor und trafen daher die Entscheidung, sich in dieser Region anzusiedeln. Deswegen gilt für DIE LINKE auch weiterhin in „Köpfe“ zu investieren, statt Geldgeschenke an Unternehmen zu verteilen. Denn Fachkräfte zieht es nicht mehr nur dorthin, wo sie Arbeit finden, sondern wo sie gute Löhne erhalten, sich in ihrem Lebensumfeld wohlfühlen und ihre Kinder zur Schule bringen können. Aus Sicht der LINKEN vernachlässigt die derzeitige Förderpolitik der Landesregierung diese sozialen und ökologischen Maßgaben noch immer zu häufig.

Gregor Gysi in Eisleben

Wieviel Kultur wollen wir uns leisten?!

Während der Vorbereitungen auf dem Marktplatz in Eisleben an diesem Vormittag wanderten wiederholt besorgte Blicke zum Himmel. Kein Wunder angesichts der Regenmassen. Doch pünktlich zur Mittagszeit zeigte sich die Sonne und mit ihr sammelten sich zahlreiche Interessierte auf dem Platz, wo ihnen ein tolles Programm mit Luther und der "Mansfellerin" Kläre die Zeit bis zum Eintreffen von Gregor Gysi verkürzte. Die Fraueninitiative Sangerhausen e.V. konnte sich über eine Spende in Höhe von 400 € aus dem Solidarfonds der Landtagsfraktion freuen, die, so die Vereinsvorsitzende Christine Lange, für ein Kochbuchprojekt verwendet wird. Gegen 16 Uhr traf der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Gregor Gysi ein, dem mit dem Steigerlied ein herzliches Willkommen bereitet wurde. Bevor er im Podium Platz nahm, betrachtete Gysi zunächst gegenwärtige welt- und europapolitische Ereignisse und erläuterte neben der Bedeutung der bevorstehenden Europawahlen auch deren Zusammenhang mit den Kommunalwahlen. Wenn die Große Koalition auch lange gebraucht habe um fertig zu werden, so sei es in der Frage der Erhöhung der Zahl der Vizepräsidenten des Bundestages wie auch der Staatssekretärinnen und -sekretäre und der Erhöhung der Diäten für die Bundestagsabgeordneten um so schneller gegangen. Die Faktion DIE LINKE. nimmt die Nettoerhöhung nicht an und hat als erstes 100.000 € an 15 SOS-Kinderdörfer in Deutschland gespendet. Mit Blick auf die Entwicklungen in der Ukraine hob Gysi hervor, dass DIE LINKE. die Mitverantwortung der Russen nicht leugne aber genau so auf die große Verantwortung von NATO und EU bei der Zuspitzung der Lage hinweißt. Es ist diese Differenzierung, die uns von den anderen Parteien unterscheidet. Kriege werden seit tausenden von Jahren aus ökonomischen Gründen geführt und der Tod vieler Menschen wird dabei in Kauf genommen. DIE LINKE. ist eine Friedenspartei, unterstrich dre Redner und forderte, dass Säbelrasseln und Muskelspiele aufhören und Diplomatie in den Vordergrund rücken müssen.Es sei auch Respekt vor den Interessen des Ostens notwendig und darauf fußend eine vernünftige wirtschaftliche Zusammenarbeit. Mit Blick auf die bevortstehenden Wahlen erklärte er, dass wir viele linke Kommunalpolitiker_innen brauchen, die den Druck nach oben erhöhen, denn Kommunen haben im Bund keine Lobby. Kommunen müssen wieder in die Lage versetzt werden zu investieren, denn das würde auch die Binnenwirtschaft ankurbeln.

Gysi hob noch einmal hervor, dass DIE LINKE ein Europa der Menschen, des Friedens und der Demokratie will. Der Kernunterschied zu anderen Parteien bestehe darin, dass alle anderen ein Europa der Regierungen anstreben. DIE LINKE aber strebt nach einem Europa der Bevölkerung an.

 

Sein Fazit: Nutzen Sie ihre Chance, gehen Sie am 25. Mai zur Wahl! Für mehr Demokratie hier und in Europa.

Anschließend nahmen neben Gregor Gysi, die Landratskandidatin Dr. Angelika Klein, Kathrin Brademann (Moderation), Michaela Dazian (Landesbühne Eisleben) und Marion Roland (Museumsleiterin Hettstedt) im Podium Platz um über die Frage "Wieviel Kultur wollen wir uns leisten?" zu diskutieren.

Gedenken Märzgefallene

Zum 93. Jahrestag der Märzkämpfe

 

"Als vor 93  Jahren Arbeiter auf die Straße gingen, Fabriken besetzten und sich gegen Schupos wehrten, glaubten sie, sie tun es für eine bessere, gerechtere Welt", stellte MdL Dr. Angelika Klein eingangs ihrer Rede letzten Sonntag am Gedenkstein für die Märzgefallenen in Sangerhausen fest. Heute sei es sehr ruhig um die Ereignisse im mitteldeutschen Raum im März 1921, wofür es vielfältige Gründe gebe. 

"Für die LINKE gehören die Märzkämpfe in ihre Traditionslinie, auch wenn manches aus der Geschichtsschreibung der SED über diese Ereignisse inzwischen korrigiert werden musste.

10 Tage streikten 150.000 Arbeiter um Halle, Leuna und im Mansfelder Land, rund 4 000 waren bewaffnet. Sie reagierten damit auf eine groß angelegte Provokation der preußischen Landesregierung, die mit einer Polizeiaktion die Staatsautorität „herstellen“ und angeblich „Feld- und Betriebsdiebstählen“ Einhalt gebieten wollte.

Am 19. März 1921 waren bewaffnete Polizeieinheiten unter fadenscheinigen Gründen - Zunahme der Feld- und Betriebsdiebstähle – im Mansfelder Land und in Schafstädt aufmarschiert.

Hauptgrund aber war ein anderer – bei den Wahlen zum preußischen Landtag hatte ein Drittel aller Wähler im Regierungsbezirk Merseburg die Vereinigte Kommunistische Partei gewählt, diese wurde stärkste  Partei. Die SPD erhielt nur 10,6% und die USPD, deren linker Flügel sich mit der KPD vereinigt hatte, 11,3%. Diese Stärke hatte sich auch in den Kämpfen der Mansfeld-Kumpel und der Leuna-Arbeiter Anfang 1921 gezeigt. So gelang es, die Einführung eines Werksicherheitsdienstes durch die Mansfeld-AG zu verhindern und in Leuna wurde die Direktion gezwungen, schrittweise die 48-Stunden-Woche in den Schichtbetrieben einzuführen." ...weiterlesen

 

Forum in Siersleben

Forum zur Schulentwicklungsplanung in Siersleben

Das Klassenzimmer füllte sich schnell.
Das galt auch für das Podium. Hier nahmen Platz:
Lutz Sommer (Ortsbürgermeister Siersleben), MdL Stefan Gebhardt (Moderation), Christine Kümmel (Vorsitzende der LINKEn Kreistagsfraktion), MdL Dr. Angelika Klein, MdL Matthias Höhn, Siegfried Schwarz (Bürgermeister Einheitsgemeinde Gerbstedt) v.l.n.r.

Am frühen Montagabend zog aus aktuellem Anlass noch einmal Leben in die Siersleber Sekundarschule ein. Nachdem sich der Kreistag auf seiner letzten Sitzung gegen den vorgelegten Plan der Kreisverwaltung ausgesprochen und die Aussetzung der Schließung der Grundschulen gefordert hatte, soll voraussichtlich am 2. April über den Schulentwicklungsplan des Landkreises und die Zukunft der Grundschulen im Kreistag beraten werden. Vor diesem Hintergrund waren zahlreiche Eltern, Interessierte und Vertreter von Bürgerinitiativen zur Erhaltung der Grundschulen im Landkreis sowie des öffentlichen Lebens der Einladung von Kreistagsmitgliedern und Landtagsabgeordneten der LINKEn in die Augsdorfer Straße gefolgt um sich zum aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung und mögliche Alternativen in Sachsen-Anhalt auszutauschen.

Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der LINKEn Landtagsfraktion, gab zu Beginn einen Überblick zu Entwicklung und aktuellem Stand der Debatte zur Schulentwicklungsplanung in Sachsen-Anhalt. Hierbei machte er deutlich, dass die vorgesehenen Schließungen nicht mit der demografischen Entwicklung begründbar sind. Stattdessen ist die Einsparung von 2000 Lehrerstellen das gewünschte Ziel infolge von Standortreduzierungen. Er machte darauf aufmerksam, dass durch die vorgesehenen Schließungen 200 Stellen gespart werden die Gefahr einer Verschlechterung der Unterrichtsversorgung und weiterer Schließungen weiterhin bestehen bleibt. Ausnahmeregelungen bringen keine Lösung, sind nur kann-Bestimmungen auf die sich zu berufen nicht zielführend ist. Ausdrücklich bedankte sich Höhn bei den Bürgerinitiativen für die Proteste und forderte dazu auf, nicht nachzulassen um den Druck zu erhöhen im Interesse einer Mehrheitsfindung für das Moratorium zur Aussetzung der Planungsgrundlagen der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 für die Grund- und Förderschulen und den Weg für eine intensiven Debatte zu deren Neugestaltung zu ermöglichen.

Die Debatte zum Thema erregte die Gemüter. Von starkem Beifall begleitet wurde nachdrücklich die Frage gestellt, wie ernst denn die Losung "Kurze Beine, kurze Wege" wirklich gemeint sei. Angesichts zunehmender Entfernungen zum Schulstandort eher ein leeres Versprechen?!

MdB Roland Claus eröffnet Büro in Sangerhausen

Arbeit in Betreuungswahlkreis aufgenommen

Roland Claus und DIE LINKE. Mansfeld-Südharz eröffnen neue Anlaufstelle für BürgerInnen

Arbeit in Betreuungswahlkreis aufgenommen

Roland Claus und DIE LINKE. Mansfeld-Südharz eröffnen neue Anlaufstelle für BürgerInnen

Wie soll es nun weitergehen? Diese Frage stellten sich mit der letzten Bundestagswahl im September  2013 die Genossinnen und Genossen des Landkreises Mansfeld-Südharz nicht nur allein. Der dort bisher tätige Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE, Harald Koch, wurde nicht wieder in den Bundestag gewählt. Um in einem solchen Fall helfend zu unterstützen, unterhält die Bundestagsfraktion DIE LINKE seit Anbeginn ein Instrument, welches sich Betreuungswahlkreis nennt. Da unsere Partei der Anzahl nach weniger Bundestagsabgeordnete hat, als es Wahlkreise zu bearbeiten gäbe, wurde dieses Instrument geschaffen, um auch den Wahlkreisen in der politischen Arbeit auf Bundesebene zu helfen und die Probleme der Regionen nach Berlin zu tragen, die keine eigenen Abgeordneten der Partei DIE LINKE haben. Durch den Bundestagsabgeordneten Roland Claus, die Kreistagsfraktion DIE LINKE-MSH und den Stadtrat Sangerhausen wurde am 24. Februar 2014 in Sangerhausen im Landkreis Mansfeld-Südharz eine neue Anlaufstelle der Partei DIE LINKE für Bürgerinnen und Bürger in der Kylischen Straße 10 eröffnet. Bisher betreute Roland Claus außer seinem eigenen Wahlkreis auch den Wahlkreis Wittenberg mit, den er jetzt an den Abgeordneten Jan Korte abgegeben hat um sich ab sofort um den Wahlkreis Mansfeld-Südharz als Betreuungswahlkreis zu kümmern, welcher geographisch unmittelbar an seinen Wahlkreis Burgenlandkreis anschließt. In den letzten Monaten wurden bereits langjährig bestandene Kontakte aufgefrischt und neue Ziele für die kommende Arbeit festgelegt. Wir wünschen uns, dass die gute bisherige Zusammenarbeit mit den Genossinnen und Genossen im Wahlkreis und auch im neuen Betreuungswahlkreis aktiv fortgeführt wird und werden davon auch regelmäßig in den Medien, im Internet und in persönlichen Kontakten gern berichten. Das neue Bürgerbüro wird außerdem aktiv durch die Kreistagsfraktion DIE LINKE-MSH und die Stadtratsfraktion Sangerhausen betreut.

Katja Bahlmann

Gedenken an die Opfer eines grausamen Verbrechens

Die Opfer des Eisleber Blutsonntages von 1933 unvergessen

Die Opfer des Eisleber Blutsonntages von 1933 unvergessen

Auf Einladung des VVN-BdA Mansfelder Land e.V. nahmen viele Menschen aus dem Landkreis Mansfeld-Südharz an dem Gedenken für die Opfer des Eisleber Blutsonntages teil. Hierunter waren auch zahlreiche Mitglieder unseres Kreisverbandes der Partei DIE LINKE.

Ausgehend von den Ereignissen im Februar 1933 schlug die Eislebener Oberbürgermeisterin Jutta Fischer den Bogen in die Gegenwart. Sie erinnerte an den Überfall auf eine syrische Familie am Rande der Frühlingswiese vor zwei Jahren und das Sommerfest der NPD in Berga im August letzten Jahres nicht ohne zugleich vor schleichender Tolleranz und einem unterschwelligen Rechtsruck unter den Menschen zu mahnen. Hier ist bürgerschaftliches Engagement gefragt, das Bündnisse wie "Sangerhausen bleibt bunt!" und "Bündnis für Demokratie und Beteiligung Lutherstadt Eisleben" unterstützt und im gesamten Landkreis sichtbare Zeichen setzt. Das ist umso dringlicher als es schon jetzt bekannt sei, dass die NPD für den 9. August 2014 Aktivitäten angekündigt habe.

Unser Neujahrsempfang 2014

Auch wir starten offiziell in's neue Jahr

Auch wir starten offiziell in's neue Jahr

Mit wenigen Worten, aber viel Charme hat DIE LINKE. Mansfeld-Südharz das Neue Jahr nun auch offiziell begrüßt und zugleich die Wahlkampfzeit für sich eröffnet. Nach der Begrüßung der zahlreich erschienen Gäste durch den Kreisvorsitzenden Helmut Neuweger blickten die Mitglieder des Landtages Dr. Angelika Klein und Stefan Gebhardt auf ein bewegtes Jahr 2013 zurück. Angelika Klein erinnerte an das Hochwasser im Juni 2013 und seine Folgen für das "Spatzennest" in Friedeburg. Während die Kinder hier inzwischen wieder einziehen konnten, ist Anderes noch zu erledigen. Sie erinnerte auch an die Protestaktionen gegen den Nazi-Aufmarsch in Berga und die damit verbundene Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger durch das Bündnis "Sangerhausen bleibt bunt!" im August. Auch für 2014 haben die Nazis bereits Aktionen angemeldet. Schon jetzt bedankt sich die Abgeordnete bei allen, die aktiv im Bündnis mitarbeiten. Die Bundestagswahlen in den Blick nehmend, unterstrich sie das Superergebnis des Direktkandidaten Harald Koch auch wenn es nicht für einen Wiedereinzug gereicht hat. Danke für das Engagement im Wahlkampf und "Danke an alle, die uns gewählt haben". Sie erinnerte an die von Demonstrationen gegen den Kürzungswahn der Landesregierung begleiteten Debatten zum Haushalt 2014. Die bevorstehenden Kommunalwahlen sind die ersten seit der Gemeindegebiets- und Kreisreform. "Wir haben das Zusammenwachsen ganz gut gemeistert", stellte sie nicht ohne Augenzwinkern fest. Jetzt komme es auf eine breite Debatte und gute Vorschläge für unser Kommunalwahlprogramm an. 

"Vor allem im Bereich der Kultur-, Bildungs- und Sozialpolitik wurde im Jahr 2013 viel versäumt. Tausende Menschen haben ihren Unmut laut geäußert und damit wieder die Demokratie im Land belebt", sagt Stephan Gebhardt mit dem Blick auf das Jahr 2013.

Mit Freude, vor allem mit dem Hintergrund des abendlichen Unterhaltungsprogrammes zweier Schauspieler des Theaters Eisleben, begrüßten wir auch viele Gäste anderer Parteien, Initiativen, Gewerkschaften und auch Gemeinden. So gaben sich u.a. Frau Jutta Fischer (Oberbürgermeisterin der Lutherstadt Eisleben) und Norbert Born (SPD, MdL) die Klinke in die Hand.

Stephan Gebhardt sagt zum Abschluss seiner Rede "die CDU konnte diesmal nicht im Kloster Helfta ihren Neujahresempfang machen, sagte jedoch dass es etwas mit Kloster sein müsse. Wir wollten dieses Jahr auch etwas mit Kloster und haben daher unseren Klosterplatz mitgebracht." Er eröffnete damit ein heiteres Schauspiel, welches sich vor allem mit dem Thema der Spionageaffäre, den Kulturprotesten und der aktuellen Homophobiedebatte in und um die CDU im Zusammenhang mit dem LEO e.V. in Bennungen beschäftigte.


Neujahrsempfang in der Lutherstadt Eisleben

Er ist eine gute Tradition, der Neujahrsempfang in der Lutherstadt Eisleben. Die Oberbürgermeisterin Jutta Fischer hat hierzu am 20. Januar 2014 in das Rathaus eingeladen.