Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Herzlich willkommen

auf der Hompage des Kreisverbandes DIE LINKE. Mansfeld-Südharz

1.Tagung des 6. Kreisparteitages DIE LINKE. Kreisverband Mansfeld-Südharz am 16.12.2017 in Helbra

Rund 300 Mitglieder sind in den Basisverbänden Gerbstedt, Eisleben, Hettstedt und Umgebung, Seegebiet Mansfelder Land, Mansfelder Grund sowie Sangerhausen und Umgebung organisiert. Auf unserer Internetseite berichten wir über unsere Arbeit im Landkreis Mansfeld-Südharz, sowie die Arbeit unserer Fraktionen im Kreistag, den Städte- und Gemeinderäten des Landkreises.

Nutzen Sie die Gelegenheit, Einblicke zu gewinnen, Positionen zu erfahren oder auch Kontakt mit uns aufzunehmen.

Hier mehr über den Kreisverband

Martina Michels zur Europawahl am 26. Mai

Louise Schmidt DIE LINKE.im EP

Martina, du kandidierst für DIE LINKE für die kommenden Europawahlen. Du sitzt bereits eine Legislaturperiode im Europäischen Parlament und hast u.a. unseren Landesverband Sachsen-Anhalt betreut. Warum ist es wichtig, am 26. Mai zur Wahl zu gehen?

Bei dieser Europawahl geht es um viel. Vor allem geht es um die Frage der weiteren Zukunfts- und Handlungsfähigkeit der EU. Wird es ein „Weiter so!“ geben, oder schaffen wir es, die EU zu reformieren? Wir werden dabei möglicherweise mit einer neuen Realität konfrontiert  werden: Erstmals könnten europafeindliche Parteien im Europäischen Parlament de facto eine Sperrminorität erreichen und so künftig Entscheidungen blockieren, wenn es nicht gelingt, parlamentarische Mehrheiten jenseits von rechter Hetze, Ausgrenzung und Rassismus zu organisieren. Das wird nur gelingen, wenn wir schonungslose Kritik mit konkreten und tragfähigen Alternativkonzepten verbinden, die bei den realen Problemen der Menschen ansetzen. Das europäische Projekt – wenn es reformiert wird – ist viel zu wertvoll als dass man es den Rechtspopulisten, die es zerstören wollen, überlässt! Deshalb kommt es tatsächlich auf jede proeuropäische Stimme an.

Was möchtest Du in der kommenden Legislaturperiode für Sachsen-Anhalt erreichen?

Mein Arbeitsschwerpunkt ist die Regionalpolitik, dabei geht es ganz wesentlich um die Europäischen Regionalfördermittelfonds. Die EU und die Regionen selbst haben mit der Regionalförderpolitik in den vergangenen 30 Jahren viel zur Entwicklung gerade im Osten Deutschlands getan. Aktuell stehen die Verhandlungen zur Gesetzgebung über die Fördermittelfonds EFRE, ESF und ELER und auch über die Agrarpolitik der kommenden Förderperiode 2021-2027 an. Es geht also darum, ob, wieviel und wofür Geld aus Brüssel für Projekte in Sachsen-Anhalt bereitstehen wird. Ich will, dass mit EU-Mitteln ein sozialer und ökologischer Strukturwandel unterstützt wird; dass die besonderen Bedürfnisse der Städte sowie ländlicher Räume ernst genommen und grenzüberschreitende Zusammenarbeit vor Ort erleichtert wird. Bürokratieabbau ist dabei stets eine zentrale Forderung - gerade wo kleinere Projekte betroffen sind, beispielsweise die Dorf- oder Stadtteilinitiativen, Wohlfahrtsorganisationen, NGO oder Projekte, die Kultur- und Medienschaffende vor Ort auf die Beine stellen. Kleine und mittelständische Unternehmen, die gute Arbeitsplätze schaffen, vor Ort zum Steueraufkommen und zu umweltbewusstem regionalem Wirtschaften beitragen, sollen die Europäische Union als Vorteil erleben, statt als Verwaltungsmonster.

Neben meinen Fachthemen der Regionalpolitik und der Kultur- und Medienpolitik stehe ich als Linke natürlich für den Anspruch auf grundlegende Veränderungen in der Europäischen Union, denn sie ist nach meiner Auffassung in schlechter Verfassung. Sie braucht eine verbindliche und gezielte soziale Ausrichtung, wie z.B. Mindestrenten und Mindestlöhne und muss sich an den Bedürfnissen der Bürger*innen orientieren, statt an Interessen der Banken und Konzerne. Mehr Demokratie, Stärkung der Einflussnahme des Europäischen Parlaments, mehr demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger und eine klare friedensstiftende Politik statt mehr Aufrüstung - auch dafür übernehme ich als überzeugte Europäerin seit 2014 bereits bewusst Verantwortung, um die EU in diese Richtung zu verändern. Mir persönlich ist wichtig, dass es einen Gegenpol zu alten und neuen Rechten und Rassisten gibt, die längst ganz unverhohlen den kulturellen Austausch, freie Medien und Frauenrechte europaweit angreifen und mit Ethnonationalismen alles „Fremde“ verteufeln.

Was hast Du bisher im EP getan, welche Effekt hatte das für Sachsen-Anhalt?

Mein Grundsatz war und ist: „europäisch denken und lokal handeln“. Europa geschieht zu großen Teilen vor Ort. Hier wird Europapolitik konkret und berührt die unmittelbaren Interessen der Bürgerinnen und Bürger - eben auch dank der EU-Fördermittel. Ich habe mich deshalb regelmäßig vor Ort über Probleme bei der Umsetzung der EU-Politik informiert, natürlich auch gern über Erfolge engagierter Projekte, zuletzt u.a. in Magdeburg und im Jerichower Land, in Halle und Halberstadt, in Wolfen und Wettelrode.

Nach den ersten Touren durch Sachsen-Anhalt nach den Europawahlen 2014 hatte ich die Idee, eine Informationsplattform anzubieten, die die Suche nach geeigneten EU-Fördermittel-Quellen erleichtert. Die Besucherzahlen auf www.eu-foerdermittel.eu seit dem Start der Webseite vor drei Jahren bestätigt, dass es ein sinnvolles Angebot ist und ich hoffe, dass wir es in der neuen Legislaturperiode fortführen können.

Im Europaparlament, mit EU-Kommission und dem Rat gab es in den vergangenen Jahren schwere Auseinandersetzungen darum, ob die ostdeutschen Länder ab 2021 weiterhin Fördermittel in einer ihrer Entwicklung angemessenen Höhe erhalten werden, damit die in 30 Jahren aufgebauten Strukturen nicht wegbrechen. Gemeinsam mit den Vertretungen der ostdeutschen Bundesländer konnten wir erreichen, dass Kürzungen voraussichtlich deutlich moderater ausfallen werden als ursprünglich von der EU-Kommission angedacht. Das Europaparlament hat außerdem umfassende Vereinfachungen an der Regional- und Förderpolitik durchgesetzt, um Aufwand bei der Verwaltung zu reduzieren und Regeln zur Vergabe von Fördermitteln zu vereinfachen. Diese Vereinfachungen - zum Beispiel mehr mit Pauschalerstattungen zu arbeiten, statt jeden Kassenzettel einzeln abzurechnen oder die Reduzierung der Anzahl von Prüfungen gerade bei kleineren Projekten - muss die Landesverwaltung nun aber auch an die Empfängerprojekte weitergeben.

Migrationspolitik ist in den vergangenen Jahren zum zentralen Thema geworden. Auch in der Regionalförderpolitik sind nun Aufgaben im Zusammenhang mit Migration und Integration klar als Förderpriorität genannt. Künftig wird es damit einfacher, Förderung beispielsweise für Renovierung und Bau von Migrant*innenunterkünften zu beantragen.

Für mich ist wichtig, dass Europa und Kommunen, regionale und nationale Ebene immer zusammen gedacht werden. Ich sehe es als meine Aufgaben, den Regionen, Städten und Menschen im Europaparlament eine Stimme zu geben - denjenigen, die Rassisten auf der Straße und in Regierungsämtern demaskieren und stoppen, die zu den Seenotretter*innen stehen, zur „Fridays for Future“-Bewegung, den Mieterinitiativen oder der SaveTheInternet-Kampagne gegen Uploadfilter.

Martina Michels, MdEP

Kandidatin auf der Liste der LINKEN (Platz 5) für die Europawahlen am 26. Mai 2019

Martina Michels vor Ort
Europa findet auch in der Kommune statt

Weil sich Europapolitik auch in den Kommunen wiederspiegelt, sind für Martina Michels aus dem EU-Parlament Besuche vor Ort Tradition. Die Linken-Abgeordnete ist in Brüssel Mitglied des Ausschusses für regionale Entwicklung – und will sich ebendiese Entwicklung am 14. Mai näher ansehen. Nachdem sie in der Vergangenheit unter anderem Projekte in der Bürger-Gemeinde Molmerswende mit betreut hat, lässt sich Michels in der kommenden Woche realisierte und geplante Projekte im Bergbaumuseum Wettelrode erläutern und kommt mit dem Leiter des Waldbadvereins Grillenberg zum Sanierungsgeschehen ins Gespräch. Im Wippertalbad Wippra ist die Sanierung mit Hilfe von EU-Fördermitteln abgeschlossen. Hier will sich Michels das Ergebnis ansehen und sich zu weiteren Plänen, u.a. zu den Lutherwegtagen, mit dem Manager der LAG Mansfeld-Südharz, Michael Schumann, verständigen.

Am Tag zuvor besucht die kleine Delegation, zu der auch kommunale Abgeordnete gehören, die KZ-Gedenkstätte Wansleben am See.

DIE LINKE. Hettstedt und Umgebung

Die Basis in hat gewählt

24 Kandidaten in Hettstedt 

Am 7. März hat der Ortsverband DIE LINKE. Hettstedt und Umgebung seine Kandidatenliste für die Stadtratswahlen im Mai beschlossen. Sie umfasst 24 Kandidaten und wird angeführt von Karin Paul, Stefan Gebhardt, Harti Rische und Mario Lenke. Die offene Liste ist ein Mix aus erfahrenen Kommunalpolitikern, zu denen auch Wilfried Schön (Bürgerinitiative Abwasser), Bernd Kühne und Michael Thiesler gehören (Vorstandvorsitzender und Geschäftsführer des FC Hettstedt), sowie Hettstedter Persönlichkeiten, die erstmals für DIE LINKE kandidieren, so der Allgemeinmediziner Dipl.-Med. Hartmut Handke und der Tischtennis-Jugendtrainer Steffen Klepzig.

Frauenpower in Arnstein

Ein reines Frauen-Trio wurde für die Stadt Arnstein nominiert. Für den zu wählenden Stadtrat stehen am 26. Mai die Schulleiterin Anja Lieding sowie die beiden ehemaligen Lehrerinnen Margret Hebecker und Carola Himmel auf der Liste.Himmel und Hebecker kandidieren auch für den Ortschaftsrat Wiederstedt.

Mansfeld und Gerbstedt mit interessanten Persönlichkeiten

Nun stehen auch für die Städte Mansfeld und Gerbstedt die Kandidaten der Linken fest:

In Mansfeld wurden als Spitzenkandidaten für die Wahlbereiche 1 bis 3 Mario Stiebritz (tätig im Rettungsdienst), Großörners stellvertretende Ortsbürgermeisterin Christine Pfort und der gelernte Kirchenmaler Volker Siebenhüner nominiert. In Gerbstedt führt der erst 25-jährige Elektromeister Oliver Hinze die Liste an, gefolgt vom kommunalpolitisch erfahrenen Agraringenieur Günter Hahn und dem erstmals kandidierenden Diplom-Biologen Ulrich Klaus. 

Zeitgleich wurden die Listen für Großörner, Vatterode, Gerbstedt, Siersleben und Heiligenthal gewählt, wo DIE LINKE für die Ortschaftsräte kandidiert.

Antifaschisten gedenken Seidel, Helm und Schneider

Eisleber Blutsonntag

Als Eisleber Blutsonntag wird der 12. Februar 1933 bezeichnet. An diesem Tag fand ein Propagandamarsch von 600 Mitgliedern der SA und SS durch Eisleben statt, bei dem das von der KPD genutzte „Klassenkampfgebäude“ sowie die Turnhalle eines Arbeitersportvereins gestürmt wurde. Die SA- und SS-Leute schossen auf die Anwesenden und schlugen vor allem mit Feldspaten auf sie ein. Dabei wurden drei Mitglieder der KPD ermordet, 24 weitere wurden schwer verletzt. Ermordet wurden Otto Helm, Walter Schneider und Hans Seidel.

An ihren Gräbern auf dem Alten Friedhof in der Lutherstadt Eisleben legten am vergangenen Sonntag Mitglieder des VVN/BdA, der Linken, der SPD sowie zahlreiche Antifaschisten aus der Region und darüber hinaus Blumen nieder und gedachten ihrer mit mahnenden Worten an die Zukunft.

Kandidaten für den Kreistag gewählt

Wahlprogramm verabschiedet

Die 1. Tagung des 7. Kreisparteitages ist seit dem 11.02.19 Geschichte. Die Delegierten aus den fünf Ortsverbänden hatten sich im Kern hauptsächlich dem Wahlprogramm zur Kommunalwahl im Kreis Mansfeld-Südharz gewidmet. Nach der Einbringungsrede von Carola Kunde folgte die Diskussion zu einzelnen Schwerpunkten des Wahlprogrammes. Da der Diskussion schon ein wochenlanger Vorlauf in den einzelnen Gremien vorausgegangen war, konnten sich die Delegierten relativ schnell verständigen. Mit wenigen Änderungen wurde dann das Wahlprogramm beschlossen. Damit haben wir unsere theoretische Grundlage bzw. einen Leitfaden für den Wahlkampf und für die folgende Wahlperiode geschaffen.
Es sollte ein langer Abend an diesem 11.02. werden. Ab 18:00 Uhr  trafen sich die gewählten VertreterInnen zur Kreisvertreterversammlung. Aufgabe war es, für die fünf Wahlbereiche zur Wahl des Kreistages die Kandidaten zu wählen. Eine notwendige aber auch zähe Angelegenheit. Zu später Stunde war es geschafft. Wir gehen mit insgesamt  42  KandidatInnen ins Rennen.

Hier die Platzierungen in den einzelnen Bereichen:
WB 1    Sangerhausen
Sabine Künzel, Holger Hüttel, Karoline Sröte, Klaus Kotzur, Fr.-D. Kupfernagel, Toni Künzel, Heiko Blesse, Peter Dietrich, Frank Hans Schulze
WB 2    Allstedt, Goldene Aue, Südharz
Carola Kunde, Dr. Fritz Glaser, Tobias Mann, Ute Wierick
WB 3    Lutherst. Eisleben
Kathrin Gantz, Rolf Lange, Antje Mindl-Mohr, Andreas Stude, Hans Köhler, Lars Bielicke, Sebastian Skerka, Detlef Schinkoreit
WB 4    Gerbstedt, Seegebiet, Mandf. Grund-Helbra
Helmut Neuweger, Gerhard Blume, Ralf Neumann, Oliver Franke, Manfred Lüning, Oliver Hinze, Sven Lange, Mario Modesti, Steffen Arndt, Michael Sibilak
WB 5    Arnstein, Hettstedt,Mansfeld
Karin Paul, Harti Rische, Anja Lieding, Stefan Gebhardt, Angelika Ritter, Lothar Hentschel, Kathleen Schupp, Daniel Feuerberg, Mario Lenke, Roland Ritter, Steffen Marquardt


Wir treten an mit Jungen, Älteren, mit bekannten und unbekannten Gesichtern, KandidatiInnen mit hoher Kompetenz auf vielfältigen kommunalpolitischen Gebieten.
DIE LINKE-MSH wird gemeinsam mit Sympathisanten im  Wahlkampf deutlich machen, dass wir willens sind, auf demokratischem Weg das Leben im Landkreis sozial gerechter und für die Zukunft besser aufgestellt zu gestalten.
HNEU

Bündnis demonstriert für bessere Pflegebedingungen

Kundgebung

Für den 30. Oktober organisierte das Bündnis gegen den Pflegenotstand MSH eine Demonstration. Um 10 Uhr öffnete der Infostand auf dem Markt in Eisleben, welcher gut besucht war.

Zur Auftaktkundgebung um 11 Uhr versammelten sich ca. 100 Menschen. Sie hörten sich interessiert die Redebeiträge von Ralf Neumann (Bündnis gegen Pflegenotstand MSH), Simona König (ver.di) und Stefan Gebhardt (DIE LINKE) an und spendeten kräftig Applaus. Dann zogen ungefähr 60 Menschen in Richtung HELIOS Klinik, wo Lou Anton (DGB Jugend) den letzten Redebeitrag hielt, welcher die schwierige Situation in der Pflege und die damit einhergehende Bewegtheit treffend darstellte. Der Rückweg war, wie auch der Hinweg, durchzogen von lauten Trillerpfeifen, Sprechgesang und, trotz des kalten Wetters, guter Stimmung.

Spendenaufruf

Politische Arbeit kostet Geld!

Danke, dass Sie unsere Internetseite besuchen, dass Sie sich über die Arbeit der Linken im Landkreis Mansfeld-Südharz informieren. Wenn Sie Fragen haben oder Anregungen für unsere politische Arbeit, zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten.

Natürlich freuen wir uns auch über aktive Unterstützung der Partei DIE LINKE, sei es rückblickend im Bundestagswahlkampf gewesen oder aber zukunftsgerichtet. Vielleicht wollen Sie DIE LINKE im Landkreis Mansfeld-Südharz auch finanziell durch eine Spende unterstützen, damit wir unsere vielfältigen Aktivitäten beibehalten und ausbauen können - denn Sie wissen ja: Politische Arbeit kostet Geld.

Für Ihre Unterstützung dabei möchten wir uns schon im Voraus herzlich bedanken.

Spendenkonto:

KV DIE LINKE. Mansfeld-Südharz

Sparkasse Mansfeld-Südharz

IBAN  DE 27800550083330041039

BIC NOLADE21EIL

Verwendungszweck „Politische Arbeit“.

Parteispenden sind steuerlich abzugsfähig. Jede Spenderin und jeder Spender erhält bei vollständiger Angabe seines Namens und seiner Adresse eine Zuwendungsbescheinigung.


Nachdenkzettel

Flüchtlinge sind die Botschaft der Kriege und des Elends dieser Welt.

Dietmar Bartsch im Bundestag

Familienfest am 17. Mai 2019 in Sangerhausen

Kreisvorstand

Christine Kümmel wurde gewählt

Ab jetzt wird es eng. Im Kreisvorstand ist nur noch ein Mandat (weiblich) zu vergeben. Auf dem vergangenen Kreisparteitag wurde Christine Kümmel in den Kreisvorstand gewählt. Damit ist der KV bis auf ein Mandat fast vollständig.
Christine hat über Jahrzehnte Erfahrung in der Kommunalpolitik gesammelt und diese maßgeblich geprägt. Sie ist u.a. Stadtverordnete in Sangerhausen, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses des Kreistages sowie Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Mansfeld-Südharz.
In den künftigen kommunalen Gremien wird man ihren Namen vergebens suchen. Christine kandidiert nicht mehr. Für eine Laudatio ist jedoch noch zu früh, denn die Wahlperiode ist noch nicht zu Ende. Jetzt freuen sich die Vorstandsmitglieder erst einmal auf die potentielle Verstärkung zur Lösung der nicht leichter werdenden politischen Aufgaben.
HNeu

Ortsvorstand neu gewählt

Paul bleibt Vorsitzende in Hettstedt

Am 18. Oktober wähle die Basis der Linken Hettstedt und Umgebung ihren neuen Vorstand. An der Spitze bestätigt wurden Karin Paul (Vorsitzende) und Mario Lenke (Stellvertreter). Auch Harti Rische und Manfred Lüning arbeiten weiterhin im Ortsvorstand mit. Neu hinzu gekommen sind Christa Feuerberg und Volker Siebenhüner. Ein Gastmandat, welches für Sympathisanten der Partei vorgehalten wird, hat Olaf Lüdicke inne, der schon in den letzten beiden Jahren dem Vorstand beratend zur Seite stand.

Geschäftsführer der Benndorfer Wohnungsbaugesellschaft nimmt den „Kommunale Initiativpreis 2018“ entgegen. (MdL Stefan Gebhardt, Gerhard Blume, MdL Dagmar Zoschke, Bürgermeister Mario Zanirato v.l.n.r.)

Auszeichnung

Initiativpreis 2018 geht nach Benndorf

Am 11. Oktober fand in der Benndorfer Wohnungsbaugesellschaft eine Preisverleihung statt. Dem Geschäftsführer der Gesellschaft, Gerhard Blume (DIE LINKE, 2.v.l.), wurde der „Kommunale Initiativpreis 2018“ verliehen. Diesen erhielt er für sein unaufhörliches Engagement für die Bürger Benndorfs und das Stoppen der Abwanderung aus dem Süden Sachsen-Anhalts. Blume gibt alles dafür, die Wohn- und Lebensqualität in den "Quartieren" Benndorfs ständig zu verbessern. Durch seine Hilfe wurden Teile Benndorfs zur „energetischen Modellsiedlung“, die mit Solarenergie arbeiten und wiederum andere Projekte unterstützen.

Der Preis wurde von der Bundes-Linken ausgelobt. In der Ausschreibung hieß es: „Mit diesem Preis sollen sowohl das Engagement linker Amts- und Mandatsträgerinnen gewürdigt werden, als auch die Ergebnisse dieses Engagements präsentiert und zur Nachahmung empfohlen werden. Damit wird linke Kommunalpolitik sichtbar und für viele erlebbar.“

Überreicht wurde der Preis von MdL Dagmar Zoschke, die in der Bundes-AG Kommunalpolitik mitarbeitet, und von MdL Stefan Gebhardt. Ebenfalls zugegen war der Benndorfer Bürgermeister Mario Zanirato (re.). Wie Blume bescheinigte, werden seine Initiativen von Zanirato wohlwollend im Sinne der kommunalen Energiewende unterstützt.

Bündnistreffen zum Pflegenotstand

Leserbrief

Am 30. August trafen wir uns wieder zum Pflege-Stammtisch in Eisleben. Dieses Mal kamen 23 Menschen, um sich gemeinsam über die Situation in der Pflege auszutauschen. Es wurden sehr interessante Gespräche geführt, über den "Pflegeschlüssel", wie dieser teilweise übergangen wird, über Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen, aber auch die "Arbeit nach Vorschrift".

Wir sprachen über die Arbeit anderer Bündnisse und was wir in Zukunft machen können.

Für alle Teilnehmenden steht fest, die Pflege ist am Boden und das wollen wir auf keinen Fall, deshalb muss sich etwas ändern - und wir werden Druck aufbauen!

Bernd Uschmann/Lucas Zahn