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Weltfriedenstag

01.09.2010

Kranzniederlegung im Hettstedter Stadtpark

Anlässlich des diesjährigen Weltfriedenstages legten Genossen und Sympathisanten der LINKEN am 1. September im Hettstedter Stadtpark Blumen und Gebinde nieder. Harti Rische erinnerte in einer Gedenkminute an die Opfer der beiden Weltkriege forderte im Namen aller friedliebender Menschen zugunsten einer aktiven Beteiligung am zivilen Wiederaufbau den Abzug deutscher Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan.
Landtagswahlen 2011

01.09.2010

Wahl der Direktkandidaten

Die Mitglieder der Linken in den Wahlkreisen 31 Sangerhausen, 32 Hettstedt und 33 Eisleben haben ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl am 20. März nächsten Jahres gewählt.

Stefan Gebhardt (36 Jahre) erhielt bereits am 19. August in Hettstedt einstimmig das Vertrauen seiner Basis, Holger Hüttel (46 Jahre) wurde am Samstag in Sangerhausen mit einer Gegenstimme gewählt und am Montag wurde Dr. Angelika Klein (59 Jahre) bei einer Stimmenthaltung als Direktkandidatin des Wahlkreises 33 aufgestellt. Gegenkandidaturen gab es bei allen drei Wahlen nicht.

Während Klein und Gebhardt neben ihrem kommunalpolitischem Engagement bereits über Erfahrungen im Landtag verfügen, ist der Sangerhäuser Hüttel vor allem als Stadtrat und Ortsverbandsvorsitzender der Linken bekannt.



Weltfriedenstag

01.09.2010

Kranzniederlegung in Hettstedt

Aus Anlass des Weltfriedenstages ruft der Kreisverband DIE LINKE. Mansfeld-Südharz alle friedliebenden Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Kranzniederlegung am 1. September um 16 Uhr im Hettstedter Stadtpark zu beteiligen.

Karten für Kinderheim

02.07.2010

Pittiplatsch kommt im August

Am 30. Juni überbrachten MdL Stefan Gebhardt (Hettstedt) und Sven Lange (DJ aus Eisleben) dem Eigenbetrieb Kinder- und Jugendstätten des Landkreises Mansfeld-Südharz Eintrittskarten für die Veranstaltung "Pittiplatsch auf Reisen", die am 21. August in der Gartensparte Ernst Thälmann (Eisleben) stattfinden wird. Eigenbetriebsleiter Torsten Fricke (re. im Bild) wird sie den jüngsten Harkeröder Heimkindern zukommen lassen.
Solidarfonds der LINKEN hilft

23.06.2010

Zuckertütenfest auf dem Eisleber Marktplatz

Stellvertretend für die Linksfraktion im Landtag überreichte Monika Andrich einen Scheck in Höhe von 500 Euro an den stellv. OB Eislebens, Herrn Richter. Diese finanzielle Hilfe ermöglichte es, dass das Zuckertütenfest in diesem Jahr nicht ausfallen musste.

Siehe auch 

http://www.eisleben.eu/eisleben_website/CMS2Content.ns5/newsevents/MKNE-86PJU6?Open&lang=&level=000~100

 

Kindertag in der Eisleber Thälmannsparte

06.06.2010

DIE LINKE sponsert Spielgerät

Am Sonntag, 6. Juni, fand in der Gartensparte Ernst Thälmann das traditionelle Kinderfest statt. Dieses Jahr hatte sich der Kreisverband DIE LINKE. Mansfeld-Südharz aktiv ins Geschehen eingebracht und unterstützte die Betreiber des Gartenlokals sowohl personell als auch finanziell. Stefan Gebhardt, Landtagsabgeordneter, hatte in einem Polit-Talk u.a. die Radsportlegende Willi Köhler am Mikrofon und den Bundestagsabgeordneten Harald Koch. An Infoständen der Linken und der Jugendgruppe [´solid] informierten sich Besucher über politische Aktivitäten, während die Dippelsbacher Musikanten aufspielten und DJ Fliege mit den jüngsten Festteilnehmern Sackhüpfen veranstaltete und am Glücksrad Preise verteilte.

Höhepunkt war am Nachmittag die Übergabe eines großen Trampolins, mitfinanziert aus Mitteln des Solidarfonds der Linksfraktion im Landtag.

Pressemitteilung

26.05.2010

Pressemitteilung

Zu den jüngsten Erklärungen der ehemaligen Landwirtschaftsministerin Petra Wernicke (CDU) gegen die Gemeindegebietsreform erklären die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Dr. Angelika Klein (MdL, Eisleben) und Stefan Gebhardt (MdL, Hettstedt)

Wird mit der CDU die Landesregierung des Herrn Böhmer handlungsunfähig? mehr

Kreisparteitag

29.05.2010

Auswertung des Rostocker Bundesparteitages

DIE LINKE Mansfeld-Südharz lädt Delegierte, Ersatzdelegierte und Interessierte am Samstag, 29. Mai, zum Kreisparteitag ein. Die Veranstaltung beginnt um 10 Uhr im  Eisleber „Gartenlokal Ernst Thälmann“ (Schulgartenweg) und wird sich vorrangig mit der Auswertung des Rostocker Bundesparteitages befassen.

1. Mai wurde traditionell im Mansfeld Museum gefeiert

01.05.2010

Politischer Frühschoppen und Familienfest

Zum traditionellen Familienfest luden Gewerkschaften, Parteien und Verbände am 1. Mai ins Mansfeld Museum nach Hettstedt ein. Harald Koch, Bundestagsmitglied der LINKEN, hob in seinem Grußwort die Stärkung des Sozialstaates hervor.
Programmentwurf

15.04.2010

Programmentwurf liegt bereit

Im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Stefan Gebhardt liegen ab sofort für Parteimitglieder und Interessierte die Programmentwürfe der Partei DIE LINKE in gedruckter Form bereit. Sie können in der Woche vom 03. bis 07. Mai im Hettstedter Obertor 2 jeweils zwischen 10 und 12 Uhr abgeholt werden, montags bis 16 Uhr.

Solidarfonds unterstützt Kreis-Kinder- und Jugendring
MdL Stefan Gebhardt übergab am 28. April der Leiterin des Hettstedter Hauses der Jugend (KKJR Mansfeld-Südharz), Brigitte Cunäus, einen symbolischen Scheck in Höhe von 1.000 Euro. Das Geld aus dem Solidarfonds der Linksfraktion des Landtages soll für eine Jugendbildungsreise zur Mahn- und Gedenkstätte Auschwitz genutzt werden.
Linksfraktion auf Kommunaltour

28.04.2010

Wirtschaftspolitik im Focus

Die Kommunaltour der Landtagsfraktion DIE LINKE stand am 26. April im Mansfelder Land unter dem Motto „Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik“.

Im Rahmen dieser Tour, die seit Jahren fester Bestandteil der außerparlamentarischen Arbeit der Linksfraktion ist, machten Stefan Gebhardt, Dr. Angelika Klein, Sabine Dirlich, Edeltraud Rogée und Dr. Frank Thiel sowie unser Bundestagsabgeordnete Harald Koch unter anderem Station bei der GSG in Helbra, wo neben Geschäftsführer Peter Edel noch jeweils zwei Vertreterinnen der GSG und der KÖS mit den Politikern ins Gespräch kamen. Bemängelt wurde u.a., dass es seitens der Entscheidungsträger an Kontinuität in der Gesetzgebung und damit an der Planbarkeit fehle und dass sich die Abstimmung zwischen Land und ARGE zwingend verbessern muss.

In Siersleben fand bei der Firma EM Elektromontagen ein weiterer Arbeitsbesuch statt, ehe abends im Gerbstedter Ratssaal in Kooperation mit dem Kino 009 e.V. „Die Maßnahme“ gezeigt wurde. Der Dokumentar-Film befasst sich mit der Bürgerarbeit, die 2007 u.a. in Gerbstedt als Modellprojekt initiiert wurde. Als Gesprächspartner fungierten in der anschließenden Podiumsdiskussion neben Dr. Frank Thiel und Sabine Dirlich  Norbert Born von der SPD, Brigitte Take (CDU) sowie der Geschäftsführer der ARGE Mansfelder Land, Dr. Christian Landmann. Die Vertreter der Linksfraktion begrüßten das Grundanliegen der Bürgerarbeit, kritisierten jedoch, dass die hier gezahlten Löhne unter dem Existenzminimum liegen und bekräftigten ihre Position, von Arbeit müsse man leben können. Ein weiterer Kritikpunkt der Linken richtet sich gegen die Tatsache, dass Bürgerarbeit nicht vollständig sozialversichert ist und die Bürgerarbeiter nach dem Auslaufen der Maßnahme wieder in ihren alten AlG II-Status zurückfallen. Dieser Kreislauf muss nach Ansicht der LINKEN künftig durchbrochen werden.

Spendenaufruf

15.04.2010

Politische Arbeit kostet Geld!

Danke, dass Sie unsere Internetseite besuchen, dass Sie sich über die Arbeit der Linken im Landkreis Mansfeld-Südharz informieren. Wenn Sie Fragen haben oder Anregungen für unsere politische Arbeit, zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten.

Natürlich freuen wir uns auch über aktive Unterstützung der Partei DIE LINKE, sei es rückblickend im Bundestagswahlkampf gewesen oder aber zukunftsgerichtet. Vielleicht wollen Sie DIE LINKE im Landkreis Mansfeld-Südharz auch finanziell durch eine Spende unterstützen, damit wir unsere vielfältigen Aktivitäten beibehalten und ausbauen können - denn Sie wissen ja: Politische Arbeit kostet Geld.

Für Ihre Unterstützung dabei möchten wir uns schon im Voraus herzlich bedanken.

Spendenkonto:

KV DIE LINKE. Mansfeld-Südharz

Konto-Nr.: 333 00 41 039

BLZ: 800 55 008

Sparkasse Mansfeld-Südharz

Verwendungszweck „Politische Arbeit“.

Parteispenden sind steuerlich abzugsfähig. Jede Spenderin und jeder Spender erhält bei vollständiger Angabe seines Namens und seiner Adresse eine Zuwendungsbescheinigung.

Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht!

06.04.2010

Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben!

Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der kommunalpolitischen Konferenz „Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung“ am 27./28. März 2010 in Essen

Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise ist alarmierend. Viele Kommunen befinden sich am Rande des Bankrotts. mehr

 

Nazis stoppen!

Unser Kreisverband solidarisiert sich mit Dresden

Die Neonazis wollen am 13. Februar 2010 in Dresden aufmarschieren. Sie missbrauchen den 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, um die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. DIE LINKE meint: Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nazis mit ihren nationalistischen, geschichtsrevisionistischen und mörderischen Parolen durch Dresden marschieren. Wir wollen sie stoppen! (Aus der Erklärung des Parteivorstandes vom 12. Dezember 2009)
Personaldebatte

19.01.2010

Lüning im MZ-Gespräch

Manfred Lüning, Kreisvorsitzender der Linken im Landkreis Mansfeld-Südharz, hat den angekündigten Rückzug von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch bei der Linkspartei bedauert.

In einem Interview mit der MZ sagte er, Bartsch sei "einer der Macher der PDS und später der Linken nicht nur im Osten gewesen. Mit seiner Hilfe sind Parteistrukturen aufgebaut worden, die die guten Wahlergebnisse für die Linken erst möglich gemacht haben. Insofern kann ich die Kritik an Bartsch, auch von Gregor Gysi, nicht nachvollziehen."

Nach seiner Ansicht braucht DIE LINKE jetzt keine öffentlichen Personaldebatten, "sondern alsbald ein vernünftiges Parteiprogramm".

Scheckübergabe

16.12.2009

Scheckübergabe für Kino 009 e.V. Eisleben

Zur Premiere des Dokumentarfilms "Die Maßnahme" im Gerbstedter Ratssaal am 20. November überbrachte Angelika Klein dem Kino 009 e.V. einen Scheck in Höhe von 500 Euro.

Das Geld, das der Verein unter anderem für Verdunklungstechnik benötigt, stammt aus dem Solidarfonds der Landtagsfraktion der LINKEN. Angelika Klein und Manfred Lüning (Bürgermeisterkandidat Stadt Gerbstedt) nutzten am Rande der Veranstaltung die Möglichkeit für Gespräche mit Vereinsmitgliedern.


Landesparteitag DIE LINKE

16.12.2009

Mansfeld-Südharzer in wichtige Funktionen gewählt

In wichtige Funktionen des Landesverbandes DIE LINKE. Sachsen-Anhalt wurden am vergangenen Wochenende auf dem Parteitag in Magdeburg auch drei Mitglieder der Linken aus Mansfeld-Südharz gewählt.

Angelika Klein (Mitglied des Landtages und des Kreistages) und Harald Koch (Mitglied des Bundestages) stehen auch künftig mit ihren Erfahrungen dem neuen Landesvorstand zur Verfügung. Roland Teichmann (Wahlkreismitarbeiter der Abgeordneten Jutta Fiedler) wurde in den Bundesausschuss gewählt, um dort die sachsen-anhaltischen Interessen zu vertreten.

Kommunal- und Landespolitiker vor Ort

16.12.2009

Mitglieder der Linksfraktionen in Hettstedter Eigenbetrieb

Im Rahmen ihrer traditionellen Kommunaltour besuchten am 1. Oktober Landes- und Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE die Hettstedter Sozialstation. Unter den Teilnehmern befanden sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin, Birke Bull, der Hettstedter Landtagsabgeordnete und Stadtrat Stefan Gebhardt und der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Hettstedter Stadtrat, Harti Rische. Während des mehrstündigen Gesprächs mit den Leiterinnen des Eigenbetriebs der Sozialstation wurden den Politikern die Entwicklung der Einrichtung vorgestellt und derzeitige Probleme diskutiert. Hauptproblem ist das derzeitige Missverhältnis zwischen den Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst einerseits und den schlechten Zahlungen der Kassen andererseits. Dadurch kann der Eigenbetrieb derzeit nicht positiv wirtschaftlich arbeiten, er benötigt einen Zuschuss aus dem städtischen Haushalt Hettstedts. Die Linkspolitiker versicherten während des Arbeitsbesuchs, dass für sie auch künftig der Erhalt kommunalen Eigentums oberste Priorität hat. Gesundheit, Pflege und Betreuung sind ein unverzichtbarer Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge und sollten aus Sicht der LINKEN schon deshalb in kommunaler Hand verbleiben. Weiterhin sicherten die Landespolitiker zu, in kommenden Gesprächen mit den Krankenkassen und dem Sozialministerium des Landes darauf zu dringen, dass endlich die gleichen Pflegesätze in Ost und West gezahlt werden. Das finanzielle Defizit entsteht nämlich aus der Tatsache, dass jetzt zwar die Löhne in Ost und West gleich sind, jedoch immer noch unterschiedliche Pflegesätze für gleiche Leistungen gezahlt werden. Von Vertretern der Stadtratsfraktion wurde signalisiert, dass die Einrichtung auch künftig in der Kommune erhalten bleiben muss, dennoch will man ernsthaft darüber nachdenken, eine Änderung der Rechtsform vorzunehmen. Deshalb will DIE LINKE im Stadtrat diskutieren, ob es nicht günstiger wäre, den jetzigen Eigenbetrieb in eine kommunale und somit gemeinnützige GmbH umzuwandeln. Dies würde den wirtschaftlichen Spielraum für die Sozialstation deutlich erhöhen und dazu beitragen, die Einrichtung dauerhaft bei der Stadt Hettstedt zu sichern. Diese Ansichten werden auch von den Mitarbeitern der Sozialstation vollständig geteilt.

Wahlen 2009
Gerichtsurteil

30.09.2009

Landesozialgericht Sachsen-Anhalt (LSG LSA) Abwrackprämie für Hartz-IV-Empfänger bleibt anrechnungsfrei

Wie schon zuvor das Sozialgericht Magdeburg hat auch das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt jetzt entschieden, dass die Abwrackprämie nicht als Einkommen auf die Leistungen nach dem SGB II angerechnet werden darf. Es sei eine zweckbestimmte Einnahme, mit der die Bundesregierung den Absatz von Neuwagen fördern wollte. Würde die Prämie angerechnet werden, hätten die Leistungsbezieher nicht zum Kauf eines Neuwagens motiviert werden können. Auch stehe die Prämie nicht für den Unterhalt zur freien Verfügung, da sie wirtschaftlich betrachtet in die Bezahlung des Neuwagens einfließe. Das neue Auto sei nicht als Vermögen zu verwerten gewesen, da es den vermögensgeschützten Wert von 7.500 Euro nicht erreiche.

Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. September 2009, L 2 AS 315/09 B ER, rechtskräftig.

Bürgerinitiative

30.07.2009

Schweinefabrik Hübitz - nein danke!

Der geplante Bau einer Schweinemastanlage durch einen holländischen Investor in Hübitz hat am 15. Juli zur Gründung der Bürgerinitiative "Schweinefabrik Hübitz - nein danke!" geführt, deren Ansprechpartner Friedrich Pistorius, Günther Zeising und Manfred Lüning sind.

"Mehr als 10.000 Mastplätze und eine Biogasanlage sollen entstehen. Wir befürchten die Einschränkung unserer Lebensqualität durch Gestank, die erhebliche Zunahme von Vieh-, Versorgungs- und Gülletransporten, Belästigung durch Ungeziefer und somit einen Werteverlust der umliegenden Grundstücke. Auszugehen ist obendrein von nicht artgerechter Haltung der Tiere", erklärt Manfred Lüning und fordert Bürgerinnen und Bürger auf, die gegründete Initiative zu unterstützen.

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