Die traditionelle Kommunaltour der Linksfraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt macht in Hettstedt am 21. Mai 2012 Station.
Unter dem vielfältigen Thema „Kommunale Daseinsvorsorge“ hat der Abgeordnete der Linken im Hettstedter Wahlkreis, Stefan Gebhardt, ein „Wunschteam“ zusammenstellen können, welches – und das ist ein Novum! – gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt, Danny Kavalier, zu Gesprächen im Rathaus, im Eigenbetrieb Sozialstation und im Mansfeld-Museum weilen wird: Wulf Gallert (Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt), Angelika Klein (Vors. des Finanzausschusses des Landtages), Harald Koch (MdB, u.a. Mitglied des Finanzausschusses im Bundestag), Martin Reso (wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landtagsfraktion DIE LINKE) und Harti Rische (Fraktionsvorsitzender im Hettstedter Stadtrat) nehmen an der Kommunaltour in Hettstedt teil.
Am Freitag, 18. Mai, werden Landes- und Kommunalpolitiker der Linken auf dem Gerbstedter Markt in der Zeit von 10 bis 12 Uhr an einem Informationsstand interessierten Marktbesuchern für Gespräche zur Verfügung stehen.
Arbeitsrecht vom Einigungsvertrag des 3. Oktober 1990 bis heute - in wie weit wurde bisher der Einigungsvertrag umgesetzt, wie sozial ist das Arbeitsrecht in der heutigen Zeit und wie aktuell ist das Arbeitsrecht im europäischen Kontext?
In diesem Zusammenhang laden die Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Bundestagsabgeordnete Harald Koch (DIE LINKE) und der OWUS Dachverband ein, um einen Überblick über linke Perspektiven zu geben und über Ansätze neuer Gesetze, z.B. Mindestrahmenbedingungen in Arbeitsverhältnissen, zu diskutieren.
Weitere Informationen finden Sie Hier.

Dr. Angelika Klein, Mitglied der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und Kreistagsmitglied lädt am Montag, 4. Juni, von 14 bis 16 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde in ihr Wahlkreisbüro (Markt 57 in Lutherstadt Eisleben) ein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.


Traditionell begibt sich die LINKE-Fraktion im Landtag auch in diesem Frühjahr auf Kommunaltour. Ihre erste Station im Landkreis Mansfeld-Südharz führte die Abgeordneten am 14. Mai 2012 nach Sangerhausen. In dem gut zweistündigen Gespräch mit Oberbürgermeister Ralf Poschmann standen insbesondere das Finanzausgleichgesetz, Einführung des Doppikhaushaltes, das Industriegebiet A71 sowie Fragen der Vernässung und Erosion in Riestedt im Mittelpunkt des Interesses der haushaltpolitischen Sprecherin Dr. Angelika Klein, des finanzpolitischen Sprechers Swen Knöchel, des kommunalpolischen Sprechers Gerald Grünert und des Bundestagsabgeordneten Harald Koch. Die nächste Station wird die Landtagsabgeordneten am 21. Mai nach Hettstedt und am 23. Mai 2012 nach Lutherstadt Eisleben führen. Hier werden sie sich mit VertreterInnen des Kreissportbundes Mansfeld-Südharz e.V. zum Thema Sportförderung austauschen.
Als sich am 25. April kommunale Mandatsträger der Städte Hettstedt, Mansfeld, Arnstein und Gerbstedt in der „Tenne“ in Molmerswende erstmals an einem Tisch trafen, war das sozusagen die „Geburtsstunde“ des Linken kommunalpolitischen Ratschlags, kurz KoPoRat genannt, der künftig einmal im Quartal an unterschiedlichen Orten im Altkreis Hettstedt tagen wird. Ziel ist es, die verschiedenen Mandatsträger der unterschiedlichen Ebenen in einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch, sprich Kreistagsmitglieder, Stadt- und Ortschaftsräte sowie sachkundige Einwohner in den Dialog zu bringen, der über die Möglichkeiten, die sich bei Mitgliederversammlungen ergeben, hinausgeht.
Die Mitglieder des KoPoRat-es erhoffen sich durch Partizipieren dank der Erfahrung anderer und durch kurze Verständigungswege, dass sie künftig ihren kommunalpolitischen Auftrag noch besser wahrnehmen und erfüllen können.
Der nächste KoPoRat findet im Hettstedter Ratskeller statt, als Termin wurde der 20. Juni gewählt. Beginn ist 17 Uhr.
Aufklärung, Entkriminalisierung und damit Kartelle stoppen

Ob Suchtprävention, die Freigabe von Drogen, Entkriminalisierung oder Cannabis-Clubs - DIE LINKE. sorgt seit dem Erfurter Parteitag 2011mit ihren Positionen für Aufruhr in der Öffentlichkeit. Aus diesem Grund luden Harald Koch (Bundestgsabgeordneter), DIE LINKE Sangerhausen und Umgebung, sowie die Linksjugend ['solid] Mansfeld Südharz am 04. April zu einer gemeinsamen Diskussionsrunde nach Sangerhausen ein.
Kontrovers wurde vor allem über die Legalisierung des Besitzes und Konsums von Drogen, über Suchtprävention bis hin zu Cannabis- Clubs nach spanischem Vorbild diskutiert.
Das Input zum Thema wurde durch Harald Koch, sowie dem Fachmann aus den Reihen der Bundestagsfraktion DIE LINKE - Frank Tempel (MdB, drogenpolitischer Sprecher) gegeben.
Frank Tempel, welcher selbst seit 1993 im Polizeidienst ist und dort zuletzt in einer mobilen Rauschgiftbekämpfungsgruppe tätig war erläuterte aus dieser Tätigkeit heraus, dass nur noch wenig Motivation bestand, da es zum Großteil nur noch um Statistikerfüllung ging und wirkliche Verbrechen kaum noch aufgeklärt wurden. Auch die Prävention und Aufklärung von Jugendlichen gehörte zu seiner Aufgabe, wobei dies den geringsten Teil ausmachte. Dies zeigt in erster Linie die Verteilung der finanziellen Ressourcen – 86% werden allein für repressive, also reine Ermittlungen oder eher gesagt statistische Maßnahmen.
Dies war für ihn nicht genug, womit er im Jahr 2009 erfolgreich für den Bundestag kandidierte.
Seither ist als drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion tätig und arbeitet sich intensiv in dieses Thema ein. Heraus gekommen ist ein Konzept, welche die schrittweise entkriminalisierung von Drogen vorsieht, aber vor allem präventative Maßnahmen und Hilfe für Abhängige umfasst. Dies umfasst frühzeitige Aufklärungsmaßnahmen in Schulen, die bereits im Bundestag beantragte Einrichtung von Cannabis-Clubs, über die Bereitstellung von sauberen Spritzbesteck für Abhängige bis hin zu besserer Beratung und Behandlung Suchtkranker. Als Folge der schrittweisen Entkriminalisierung wird Drogenkartellen die Grundlage für ihr Handeln genommen. Weiterhin werden Konsumenten von Cannabis nicht mehr dazu gezwungen auf gefährlichere Drogen, welche zum Beispiel synthetisch hergestellt werden umzusteigen. Dies sind nur weniger der an diesem Abend erörterten Beispiele, welche für das Konzept der LINKEn sprechend.
Umfangreiche Informationen finden Sie auf der Homepage der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Anwesende Suchtmediziner und Mitarbeiter der örtlichen Suchtberatung haben das Konzept der Partei DIE LINKE begrüßt.

Ihre "Lider far's Leben" entstanden in Ghettos und KZs, sie erzählen ebenso über Herkunft und Geschichte wie über das Selbstverständnis als Jüdin von Esther Bejarano. Sie thematisieren aber auch Ausgrenzung, Rassismus, Gewalt und Krieg in der Gegenwart. Esther Bejarano - eine der noch Lebenden des Mädchenorchesters - ging durch die Hölle von Auschwitz und Ravensbrück. Zusammen mit ihren Kindern Edna und Joram und Musikern von Microphone Mafia entwickelte sie "Per la Vita" - ein ungewöhnliches musikalisches Projekt, das Interessierte am 13. April 2012 im Hettstedter "Haus der Jugend" und am 14. April 2012 im "Wiesenhaus" in der Lutherstadt Eisleben erleben konnten. Bevor Esther Bejarano im "Wiesenhaus" über ihr Schicksal in Nazi-Deutschland sprach überreichten Dr. Angelika Klein (MdL) und Harald Koch (MdB) dem veranstaltenden Bündnis für Demokratie und Beteiligung Lutherstadt Eisleben jeweils eine Spende in Höhe von 500 € aus dem Solidarfonds ihrer Fraktionen.
Gefördert wird das Projekt durch das Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken", die Rosa-Luxemburg-Stiftung e.V. (Bund) sowie die Fraktionen Die Linke im Bundestag und im Landtag Sachsen-Anhalt.
Anläßlich des diesjährigen Internationalen Frauentages würdigte Die Linke die Antifaschistin und Musikerin Esther Bejarano für ihr Lebenswerk mit dem Clara-Zetkin-Ehrenpreis.








Die Schülerinnen und Schüler der Malklasse von Gerhard Mohr trafen sich wie jeden Freitag in der Kreismusikschule Eisleben. Diesmal sollte es ein besonderer Tag werden. Die Landtagsabgeordnete Dr. Angelika Klein übergab Gerhard Mohr im Beisein des Leiters der Kreismusikschule Michael Seemann dem Förderverein "Freundeskreis der Musikschule" e.V. einen Scheck in Höhe von 750 € zur Unterstützung der Malklasse. Mit dem Geld war es möglich geworden eine Druckpresse zu erwerben, deren Funktionsweise sich die Landtagsabgeordnete interessiert erläutern ließ.

In Hettstedt fand am Sonntag, 18. März, am Ehrenmal der Märzgefallenen in der Gerbstedter Straße eine Gedenkveranstaltung statt, zu der der Kreisverband DIE LINKE. Mansfeld-Südharz eingeladen hatte.
"Wir wollen mit unserem Gedenken den Gefallenen unsere Achtung erweisen. Sie kämpften für eine Lösung der großen sozialen Probleme, wollten vollenden, was nach dem Sturz der Monarchie nicht gelungen war. Und so sind sie in die Geschichte eingegangen", so der Vorsitzende der Linksfraktion im Hettstedter Stadtrat, Harti Rische, im Vorfeld. Der Kreisvorsitzende der Linken, Manfred Lüning, ließ aktuelle Bezüge in seiner mahnenden Rede nicht fehlen.- Erfreulich war, dass in diesem Jahr an der Gedenkveranstaltung auch Vertreter der Stadtverwaltung teilnahmen.



Abgeordnete der Kreistags- und Stadtratsfraktion Sangerhausen besuchten am 14. März 2012 zusammen mit der Landtagsabgeordneten Dr. Angelika Klein und dem Bundestagsabgeordneten Harald Koch die Einrichtung des Christlichen Jugenddorfes in Sangerhausen, um sich über neue und bereits existierende Projekte zur Förderung und Unterstützung beeinträchtigter Mitbürger zu informieren. Die Leitung des Jugenddorfes beantwortete sehr bereitwillig alle auftretenden Fragen und führte uns durch das Gelände.


„Heute für morgen Zeichen setzen“ – unter dieses Motto hatten die Organisator/innen und Veranstalter/innen die Frauentagsveranstaltung am 9. März im Hettstedter Ratssaal gestellt. Wie in den letzten Jahren wurden wieder zirka 150 Frauen erwartet, die sich bei Kaffee und Kuchen sowie einem kulturellen Rahmenprogramm und zahlreichen Gesprächen auch an die Geschichte des Internationalen Frauentags und seine heutige Bedeutung für die Rolle der Frau in der Gesellschaft erinnerten.
Neben der DGB-Vorsitzenden der Region Halle-Dessau, Anita Reinicke, kamen auch Hettstedts Bürgermeister Danny Kavalier sowie die Landtagsabgeordneten Stefan Gebhardt (DIE LINKE) und Norbert Born (SPD) zu Wort. Die Kindertanzgruppe des Kinderhauses „Tiegel“, der Frauenchor Hettstedt und die Kreismusikschule sorgten in bewährter Weise für gute Unterhaltung.

Während die weiblichen MdB der Linksfraktion das Plenum am Internationalen Frauentag für sich hatten, absolvierten die Männer ein Praktikum in einem typischen Frauenberuf. Harald Koch war in der KiTa „Tausend-Fühler“ in Sangerhausen und durfte einen ganzen Tag mitgestalten und sich aktiv in die Betreuung der Kinder einbringen. „Es war ein super interessanter, aber auch anstrengender Tag. Ich bedanke mich für das mir entgegen gebrachte Vertrauen und habe nun noch mehr Respekt vor der Leistung, die Erzieherinnen jeden Tag aufs Neue erbringen“, so sein Fazit.
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